Kinderdiscount24 betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.Kinderdiscount24.de eine
Homepage. Auf diesen Websites bietet Kinderdiscount24 „Kinder Marken Kleidung“ an. Zum Sortiment gehört
insbesondere, jedoch nicht ausschließlich:
Obiges Sortiment wird vordergründig, jedoch nicht ausschließlich über das
Internet zum Kauf angeboten. Kinderdiscount24 bietet seine Produkte ebenfalls über
Handels- und Kooperationspartner, Mundpropaganda, Verkaufsplattformen im
Internet und ebenfalls im Rahmen von Internet-Auktionen an. Kinderdiscount24
unterliegt der Kleinunternehmer-Regelung gem. § 19 Absatz 1 UStG und weist
daher keine Umsatzsteuer auf Rechnungen aus.
1. Vertragsgrundlagen
Allen
Verträgen, die der Kunde über die o.g. Vertriebswege mit Kinderdiscount24 abschließt,
liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde durch seine
Bestellung bzw. mit Abgabe seines Gebotes bei einer Internet-Auktion
vollumfänglich und ausdrücklich an.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1 Die
schriftlich, per Auktion im Internet, per Email oder fernmündlich erteilten
Bestellungen formulieren Angebote des Kunden, an die er grundsätzlich eine Woche
gebunden bleibt. Ein Vertrag kommt durch Annahme dieses Angebotes seitens Kinderdiscount24 in Form einer Auftragsbestätigung oder durch Übersendung/ Übergabe
der bestellten Ware innerhalb dieser Frist zustande. Bei Ersteigerungen zum
Höchstgebot über das Internet entsteht der Abschluss des Vertrages automatisch
mit dem Meistbietenden zum Ende der Auktion zustande.
2.2 Etwaige Lieferhindernisse oder -verzögerungen werden dem Kunden durch Kinderdiscount24 umgehend nach Rücksprache mit den entsprechenden Lieferanten bekannt
gegeben. Lieferzeiten werden ebenfalls unverzüglich nach Erhalt dieser
Information bekannt gegeben.
2.3 Die Angebote von Kinderdiscount24 sind freibleibend. Sie stehen unter dem
Vorbehalt der rechtzeitigen Eigenbelieferung von Kinderdiscount24. Voraussetzung
hierzu ist die Verfügbarkeit der Ware. Sollte die bestellte Ware aufgrund
Nichtverfügbarkeit bei den Lieferanten, dem Kunden nicht zugestellt werden
können, oder sollten aufgrund dessen die angegebenen Lieferfristen nicht
eingehalten werden können, so hat der Kunde das Recht, nach fruchtlosem Ablauf
einer angemessenen Frist (Nachfrist beträgt mindestens 14 Tage) vom Vertrag
zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden hier nicht zu. Diese
Regelung gilt, sofern keine sonstigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen
wurden.
2.4 Teillieferungen sind jederzeit zulässig. Eine entsprechende Information
hierüber erhält der Kunde fernmündlich, schriftlich, per Email oder Fax.
3. Widerrufsrecht
3.1
Vorausgesetzt der Kunde ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so hat er das
Recht, seine auf den Vertragsabschluss mit Kinderdiscount24 ausgerichtete
Willenserklärung, die er über das Internet oder durch sonstige
Fernkommunikationsmittel ausgesprochen hat, binnen zwei Wochen zu widerrufen.
Fristbeginn ist der Erhalt der Ware bzw. der Erhalt dieser Belehrung. Zur
Wahrung dieser Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs ausreichend.
3.2 Der Kunde verpflichtet sich durch Inanspruchnahme seines Widerrufsrechts
zur Rücksendung der erhaltenen Ware. Die Ware ist in einem einwandfreien
Zustand, vollständig und inkl. aller Verpackungsteile (unbeschädigt) in einem
versicherten Paket an Kinderdiscount24 zurückzusenden. Für den unversicherten Versand
haftet ausschließlich der Kunde selbst.
3.3 Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Waren, die nach
Kundespezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind.
3.4 Der Widerruf ist zu richten an folgende Adresse:
Kinderdiscount24
Geschäftsführerin Ulrike Pfeiffer
Freyburgerstr. 12
06132 Halle(Saale)
info@kinderdiscount24.de
4. Warenrücksendung
Entspricht
die gelieferte Ware der bestellten, so hat der Käufer die Kosten der
Rücksendung zu tragen. Entspricht die zugesandte Ware nicht der bestellten,
erstattet Kinderdiscount24 die Kosten der Rücksendung. Erstattungen erfolgen per
Überweisung auf das vom Kunde angegebene Konto.
Warenrücksendnungen erfolgen an folgende Adresse:
Ulrike Pfeiffer
Kinderdiscount24
Freyburgerstr. 12
06132 Halle(Saale)
5. Erstattung des Kaufpreises bei Widerruf
5.1 Die
Erstattung des Kaufpreises erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb
von zehn Werktagen nach Erhalt der zurückgesandten Ware. Die Überweisung
erfolgt auf das vom Kunden angegebenen Kontos (siehe auch Punkt 4).
5.2 Sollte der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der
Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre,
hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder Ihrer Verpackung oder durch
sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert sein, erlischt der
Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises. Kinderdiscount24 wird in diesem
Fall einen entsprechend der Wertminderung angemessenen geldlichen Abzug
vornehmen. Sollte die Wertminderung der Ware so erheblich sein, dass ein
Weiterverkauf durch Kinderdiscount24 unmöglich bzw. nur zu unzumutbaren Verlusten
möglich wäre, wird eine Warenrücknahme und Erstattung des Kaufpreises
grundsätzlich ausgeschlossen. Erneut auftretende Versandkosten trägt in diesem
Fall selbstverständlich der Käufer.
6. Preise und Versandbedingungen
6.1 Es
gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten von Kinderdiscount24 dargestellt wurden, bzw. das Höchstgebot bei Internetauktionen. Eine
Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Kinderdiscount24 vorbehalten.
6.2 Alle Preise verstehen sich in EURO.
6.3 Verpackungs- und Versandkosten werden grundsätzlich vom Kunden getragen und
den geltenden Warenpreisen hinzugerechnet.
6.4 Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, wahlweise per
Vorausüberweisung, per Paypal oder Nachnahme, auf das dem Kunden mitgeteilte
Konto von Kinderdiscount24. Einen genauen Termin erhält der Kunde nach
Vertragsabschluß bzw. Auktionsende.
Verzögerungen
werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
6.5 Auch bei der Ersteigerung von mehreren Artikeln bei Internet-Auktionen zu
unterschiedlichen Zeiten ist das Sammeln der Artikel zur Kostenersparnis
möglich. Eine entsprechende Information hierüber muss durch den Kunden erfolgen
und bedarf einer schriftlichen Genehmigung durch Kinderdiscount24. Die Versandkosten
werden je nach Umfang der Lieferung entsprechend angepasst, ggf. auch
nachgefordert.
6.6. Erfolgt die Zahlung des Kunden nicht innerhalb von einer Woche ab
Vertragsabschluss, behält sich Kinderdiscount24 vor, die bestellte Ware anderweitig zu
verwenden.
6.7 Der Versand erfolgt ausschließlich als versichertes Paket ), Selbstabholung
ist möglich. Folgende Versandkosten werden zu Grunde gelegt (Änderungen
vorbehalten):
Vorkasse, versicherter Versand inkl. Verpackung & gesetzl. Mehrwertsteuer):pauschal
4,95 EUR
Nachnahme,
versicherter Versand inkl. Verpackung & gesetzl. Mehrwertsteuer):pauschal
10,95 EUR
24 h
Express, versicherter Versand inkl. Verpackung & gesetzl.
Mehrwertsteuer):pauschal 18,95 EUR
Versand außerhalb Deutschland und spezielle, hier nicht aufgeführte,
Versandwünsche nur auf Anfrage.
7. Eigentumsvorbehalt
Sollte
hingegen dieser Vereinbarung, aber aufgrund gesonderter schriftlicher Einigung
mit dem Kunden, eine Lieferung nicht gegen Vorkasse erfolgen, geht das Eigentum
an der gelieferten Ware erst mit Zahlung des vollständigen Kaufpreises auf den
Kunden über.
8. Gewährleistung
8.1
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln der gelieferten Ware zunächst
lediglich einen Anspruch auf Nachbesserung, d.h. er kann nach seiner Wahl die
Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat seine
getroffene Wahl in deutlicher Form gegenüber Kinderdiscount24 zu erklären. Erst nach
zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen seitens Kinderdiscount24 greifen die
weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, nämlich Minderung des
Kaufpreises und Vertragsrücktritt.
8.2 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungspflichten.
8.3 Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die
ausdrücklich als defekt oder mangelhaft deklariert wurden, da der Käufer in
diesem Fall Kenntnis von der Beschädigung hatte.
8.4 Angaben zum Material und sonstigen Eigenschaften der Waren werden von Kinderdiscount24 nach bestem Wissen und Gewissen abgegeben. Diese Angaben stellen
jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar, da Kinderdiscount24 selbst kein Hersteller der Ware ist.
8.5 Kinderdiscount24 ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu
machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an Kinderdiscount24 oder den
entsprechenden Eigenlieferanten (nur nach Aufforderung) zurücksendet und eine
Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich dabei heraus, dass kein
Fehler feststellbar ist oder stellt sich sogar heraus, dass der Fehler vom
Kunden selbst verursacht wurde, sind sämtliche Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen. Der Kunde erhält die defekte oder mangelhafte Ware auf eigene
Kosten zurück.
9. Transportschäden
9.1
Transportschäden werden grundsätzlich nur anerkannt, wenn diese vom Kunden
unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Ware,
schriftlich oder per E-Mail gegenüber Kinderdiscount24 angezeigt werden. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
9.2 Bei Sendungen, die durch einen Paketdienst befördert werden, sind von außen
sichtbare, wie auch erst bei Paketöffnung feststellbare Transportschäden sofort
nach Erhalt der Sendung in Form einer Niederschrift bekannt zu geben. Die
obliegt dem Kunden ebenso wie die unverzügliche Mitteilung des
Transportschadens an Kinderdiscount24. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten hat den
Ausschluss eines Ersatzanspruches zur Folge.
9.3 Nach Mitteilung des Kunden über den Verlust oder die Beschädigung einer
Lieferung wird sich Kinderdiscount24 unverzüglich mit dem Ersatzanspruchsforderungen
an den Verursacher wenden und ggf. Nachforschungsanträge stellen. Kinderdiscount24
ist nicht dazu verpflichtet, Ersatzlieferungen zu leisten oder den gezahlten
Kaufpreis zu zahlen, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt
oder die Nachforschungen noch nicht abgeschlossen wurden.
9.4 Der Käufer ist verpflichtet einen Transportschaden beim
Transportunternehmen in Form einer Niederschrift zu melden und Kinderdiscount24
umgehend hiervon in Kenntnis zusetzen.
10. Haftung
Eine
über die Regelungen der in Ziffer 8 genannten hinausgehenden Haftung von Kinderdiscount24 für unmittelbar oder mittelbare Schäden -gleich aus welchem
Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig- ist ausgeschlossen, es sei denn die
Schadensuche beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen
Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.
Der Haftungsausschluss gilt grundsätzlich nicht bei Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers und der Gesundheit eines Menschen.
11. Höhere Gewalt
Für den
Fall, dass aufgrund Höherer Gewalt (Krieg, Naturkatastrophen, ...) Kinderdiscount24
nicht in der Lage ist, die geschuldete Leistung zu erbringen, ist Kinderdiscount24
für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Kann eine
Warenlieferung länger als einen Monat nicht erfolgen, ist der Kunde zum
Vertragsrücktritt berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall
nicht zu.
12. Sonstiges
12.1
Sämtliche, von diesen Bedingungen abweichende, Vereinbarungen bedürfen der
Schriftform. Anderweitige Vereinbarungen sind unwirksam.
12.2 Kinderdiscount24 richtet sich streng nach den Datenschutzrechtlichen
Vorschriften. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf
aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.
Der Käufer ist damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung mit
ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzes nur für unsere eigenen
geschäftlichen Zwecke verwenden. Eine Weitergabe der von uns gespeicherten
Daten an Dritte findet nicht statt.
12.3 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
12.4 Es gilt das deutsche Recht. Die Geltung des „Übereinkommens der Vereinten
Nationen über die Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980“
ist hier ausgeschlossen.
12.5 Erfüllungsort ist der Firmensitz von Kinderdiscount24. Es gilt weiterhin der
gesetzliche Gerichtsstand.
13. Salvatorische Klausel
Sollten
einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regellücke
enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher
Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlerhaften Bestimmungen
treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.